Privatwirtschaftliche Konkurrenz zum kommunalen Breitbandausbau

In diversen ländlichen Regionen treten derzeit zunehmend privatwirtschaftliche Telekommunikationsanbieter in Konkurrenz zum kommunalen Breitbandausbau. Hierbei rüsten Privatunternehmen ihre Glasfaserinfrastruktur vornehmlich in solchen Bereichen nach, die sie für sich genommen rentabel betreiben können. Das erschwert die Planungssicherheit von Gemeinden insoweit, als private TK-Unternehmen in Markterkundungsverfahren häufig noch verneinen, in Konkurrenz zum kommunalen Breitbandausbau treten zu wollen. Ihre nachträgliche „Rosinenpickerei“ gefährdet mithin die Wirtschaftlichkeit des Eigenausbaus einer Kommune bzw. des anschließenden Netzbetriebs durch einen regionalen Carrier.

Ein Artikel der ZfK ging diesem Problem unlängst nach. Auch RA Gerrit Woitag, LL.M., berichtete darin als Partner der Kanzlei WIRTSCHAFTSRAT Recht von seinen diesbezüglichen Praxiserfahrungen.

Ansprechpartner


RA Dr. Henrik Bremer
h.bremer@wr-recht.de
Fachanwalt für Steuerrecht
Wirtschaftsprüfer, Steuerberater