Bayern fördert Ausbau der Glasfasernetze mit Höfebonus

Zum 1. Juli 2017 führt der Freistaat Bayern den so genannten Höfebonus ein, um die Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus zusätzlich zu begünstigen. Hierdurch stellt das Land sicher, dass Zuschüsse 80% der Entwicklungskosten für neue Glasfasernetze in Kommunen decken, die sich bislang nur für einen Fördersatz in Höhe von 60 bis 70% qualifiziert hatten. Unter der Neuregelung kann ferner der individuelle bayerische Förderhöchstbetrag erneut gewährt werden.

Um von der erweiterten Förderung zu profitieren, muss eine Gemeinde laut dem Hinweisdokument des Bayerischen Breitbandzentrums zusammengefasst vier Bedingungen erfüllen:

  1. Voraussetzung ist zunächst, dass die jeweilige Kommune bereits unter der Bayerischen Breitbandrichtlinie (BbR) oder der Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie (KofBbR) gefördert wird.
  2. Unter deren regulären Fördersatz muss eine Gemeinde sodann mindestens 75% ihres Förderhöchstbetrags abrufen.
  3. Dabei ist es für die Kommune zudem erforderlich, beim Breitbandausbau im Erschließungsgebiet mindestens zu 80% FTTH-Anschlüsse einzurichten.
  4. Vor Beginn des Auswahlverfahrens hat eine Gemeinde zudem das Breitbandzentrum Amberg über ihr Ausbauvorhaben in Kenntnis zu setzen.

Von diesen Voraussetzungen des Höfebonus befreit sind darüber hinaus Kommunen mit weniger als 500 Einwohnern. Hier bemüht sich der Freistaat um eine möglichst unbürokratische Lösung, bei der direkt ein Fördersatz von 80% gewährt wird.

Ziel der Maßnahme ist es schließlich, eine lückenlose Breitbandversorgung im ländlichen Raum herzustellen. Dabei ist die Beschleunigung der Internetverbindung in den allermeisten Kommunen Bayerns bereits im Gange. Rund 96 Prozent aller bayerischen Gemeinden nehmen an den bisherigen Förderverfahren teil. Im Frühjahr 2017 hatten schon über 1.400 Kommunen mindestens einen Förderbescheid erhalten. Inzwischen hat allein der Freistaat Bayern Fördergelder in Höhe von über 500 Millionen Euro gewährt. Nahezu 500 Ausbauvorhaben konnten mittlerweile realisiert werden, annähernd 1.000 weitere Projekte sind in Arbeit.

Ansprechpartner


RA Dr. Henrik Bremer
h.bremer@wr-recht.de
Fachanwalt für Steuerrecht
Wirtschaftsprüfer, Steuerberater