Förderung für Breitbandausbau in „Grauen Flecken“ startet

Der 26.04.2021 stellt einen weiteren Meilenstein auf Deutschlands Weg hin zur Digitalisierung dar: Ab sofort können Kommunen oder Landkreise eine Bundesförderung für den Glasfaserausbau in „Grauen Flecken“, also Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde, beantragen.

Damit wird die Förderung deutlich ausgeweitet: Bislang waren nur Gebiete mit einer Versorgung unter 30 Mbit/s („Weiße Flecken“) förderfähig. Nach Einschätzung des für die Förderung zuständigen Bundesministers können so weitere 2,8 Millionen Anschlüsse gefördert werden, bei denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet.

Seit Start des Bundesförderprogramms stellt der Bund für die Unterstützung des Breitbandausbaus rund 12 Milliarden Euro bereit. Rund 8,3 Milliarden Euro sind bereits aktuell für über 2.000 Ausbauprojekte bewilligt, in denen rund 2,6 Millionen Anschlüsse neu angebunden werden.

Bereits in der „Weiße-Flecken“-Förderung wurde ein besonderer Fokus auf Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser gelegt: Rund 11.000 Schulen, mindestens 145 Krankenhäuser und mindestens 710 Gewerbegebiete sind aktuell in der Förderung. Dies wird auch bei der neuen Förderung fortgesetzt: Unabhängig von der Aufgreifschwelle von weniger als 100 Megabit pro Sekunde sind besonders wichtige Anschlüsse (Schulen, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen, Gewerbegebiete, lokale Behörden und Verkehrsknotenpunkte wie z.B. Häfen oder Bahnhöfe) förderfähig.

„Wir begrüßen die neue Bundesförderrichtlinie, die den Umfang und die Geschwindigkeit des Breitbandausbaus weiter erhöhen wird. Bereits seit 2018 unterstützen wir öffentliche Träger dabei, ihr Netzausbauvorhaben bedarfsgerecht zu konzipieren, die Finanzierung sicherzustellen, Fördergelder abzurufen und Vergabeverfahren rechtssicher durchzuführen“, erläutert Gerrit Woitag, Partner der Kanzlei. „Unsere Beratungsleistung zum Breitbandausbau hat dabei den Anspruch, rechtliche und finanzielle Risiken für Kommunen und Landkreise bei der Realisierung schneller Internetzugänge zu minimieren“.

WIRTSCHAFTSRAT Recht ■ zählt heute zu den führenden Anbietern für Rechtsberatung zum Breitbandausbau im ländlichen Raum.

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Allgemeine Informationen auch unter

https://atenekom.eu/kompetenzen/foerdermittelberatung/projekttraeger-gigabit

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Ansprechpartner


Gerrit Woitag, LL.M.

Rechtsanwalt / Fachanwalt für Vergaberecht