Einen Schwerpunkt unserer Tätigkeit bildet die Beratung zum Breitbandausbau. Für interessierte Landkreise und Kommunen haben wir hierbei diverse relevante Informationsmaterialien zusammengestellt. Unser Informationscenter zum Breitbandausbau bündelt Zusammenfassungen, Fachbeiträge und sonstige aufschlussreiche Unterlagen. Falls Sie weiterführende Fragen haben, kontaktieren Sie gerne unsere Breitband-Praxisgruppe unter breitband@wr-recht.de.

Um Ihnen einen Überblick über das Selbstverständnis, die Mitarbeiter und die Tätigkeitsschwerpunkte unserer Kanzlei zu vermitteln, haben wir wesentliche Informationen hierzu in einer aktuellen Broschüre zusammengefasst. Darin präsentieren wir unter anderem unser Kanzleikonzept, erörtern vertiefend unser Leistungsspektrum in einigen Kernbereichen und stellen unser Team und unsere wichtigsten Kooperationspartner vor.

Broschüre der Kanzlei

In einer weiteren Präsentation stellen wir unser Leistungsspektrum speziell im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau dar.

Kanzleivorstellung zur Darstellung unserer Tätigkeit im Breitbandbereich

Eine Vielzahl von Landkreisen, Kommunen und Stadtwerken konnten wir bereits bei ihren Vorhaben zum Breitbandausbau begleiten. In unserer Referenzliste liefern wir einen Überblick über alle wesentlichen Projekten, die wir bisher betreut haben (Stand: November 2020).

20-11-05 Referenzen im Breitbandbereich

Unabhängig davon, ob ein TK-Unternehmen sein Glasfasernetz eigenwirtschaftlich oder gefördert errichtet, besteht ein erheblicher Finanzierungsbedarf. Verstärkt wird dieser dadurch, dass bei der Errichtung von FTTB-Verteilernetzen auch die so genannte letzte Meile bis zu den einzelnen Gebäudeanschlüssen kostenintensiv miterschlossen werden muss. Zwar ist dies unvermeidlich, um eine gigabitfähige Breitbandinfrastruktur zu schaffen. Daher bildet dieser Technologiestandard u.E. zurecht seit 2018 eine Förderbedingung für Zuwendungen von Bund und Ländern. Hieran ändert sich auch mit dem Beginn des geförderten Ausbaus in grauen Flecken ab 2021 nichts. Daraus ergibt sich für die betroffenen öffentlichen und privaten TK-Unternehmen mehr denn je die Herausforderung, ihre Ausbaustrategien mit einer leistungsfähigen Finanzierung zu unterlegen. Welche Perspektiven und Lösungsansätze hierfür bestehen, veranschaulicht die folgende Konzeptpräsentation.

Strategische Überlegungen zur Finanzierung von Breitbandprojekten

Die Verpflichtung zur Gewährung offener Zugänge zu Glasfasernetzen gewinnt zunehmend an Bedeutung: Treibender Faktor ist zurzeit die entsprechende förderrechtliche Vorgabe für Breitbandinfrastruktur, die mit Bundes- und Landesmitteln unter der NGA-Rahmenregel errichtet wird. Mit dem Beginn der Förderung des geförderten Glasfaserausbaus in grauen Flecken ab 2021 erstreckt sich die Förderbestimmung künftig auf Verteilernetze, die weit über den Bereich der vormals besonders unterversorgten weißen Flecken hinausgehen. Hinzukommen könnte als Treiber von Open Access Verpflichtungen die Ermächtigung zur symmetrischen Regulierung, wenn § 20 Abs. 1 TKG-RefE im Rahmen der TKG-Novelle kodifiziert wird. Wie man die Gewährung offener Netzzugänge gleichwohl als Chance begreifen kann, skizziert unsere folgende Konzeptpräsentation:

Open Access als Chance

Der Eigenausbau von Glasfaserleitungen im Betreibermodell ermöglicht es Kommunen und Landkreisen, Eigentum an ihrem Breitbandnetz zu erlangen. Damit geht nicht nur die langfristige Perspektive einer rentablen Verpachtung einher. Auch verschaffen sich Gemeinden und Kreise mit der Entscheidung für den Eigenausbau eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung zukunftsrelevanter Infrastruktur. Zu den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen eines Netzausbaus mit dem Betreibermodell hat Herr Dr. Henrik Bremer beim Breitband Symposium 2018 folgenden Vortrag gehalten:

Breitbandausbau im Betreibermodell

Anfang Juli 2018 novellierte das BMVI die Richtlinie für das Breitbandförderprogramm des Bundes. Damit erfährt die Breitbandförderung einen tiefgreifenden strategischen Wandel. In einem Fachartikel auf unserem Kanzleiblog fasst die Breitband-Praxisgruppe zusammen, wie dies die Förderumgebung des Breitbandausbaus durch Kommunen, Kreise und Zweckverbände beeinflusst.

Beitrag zur Neufassung der Bundesförderrichtlinie

Das DigiNetzG hat 2016 die Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau wesentlich verändert. Die Neuregelungen der Gesetzesnovelle hat Dr. Henrik Bremer ausführlich in einem Fachvortrag erörtert, den wir hier bereitstellen. Außerdem hat unsere Breitband-Praxisgruppe in einem Beitrag die wichtigsten Vorschriften des DigiNetzG zusammengefasst.

Fachvortrag zu den wesentlichen Neuerungen durch das DigiNetzG

Zusammenfassung des DigiNetzG

In unserer Beratungspraxis stellt sich häufig die Frage, wie sich § 68 TKG n.F. auf den Breitbandausbau und auf kommunale Erschließungsbeiträge auswirkt. Hierzu haben wir unlängst jeweils eine Zusammenfassung erstellt, die die zentralen Implikationen der Vorschrift näher beleuchtet.

Bedeutung des § 68 TKG für den Breitbandausbau

Rechtliche Beurteilung kommunaler Erschließungsbeiträge unter dem Gesichtspunkt des § 68 TKG