Breitbandausbau in Eichenzell – eine Zusammenfassung

Der seit 2011 intensiv betriebene Breitbandausbau in Eichenzell hat sich ausgezahlt. Bis Ende 2016 konnte der Ausbau des Glasfasernetzes abgeschlossen werden, so dass Gewerbebetriebe und Haushalte der Kommune inzwischen flächendeckend mit schnellem Internet versorgt werden. Wie der Eigenbetrieb Breitband Eichenzell vermeldet, sind dabei sogar Surfgeschwindigkeiten von bis zu 1.000 MBits abrufbar. Vorbildlich stellt die Gemeinde in Osthessen somit die Weichen, um die Wirtschaftsbedingungen und Lebensqualität vor Ort um eine der wichtigsten Annehmlichkeiten des 21. Jahrhunderts zu bereichern.

Nachdem der Breitbandausbau in Eichenzell bereits so frühzeitig angeleitet wurde, liefert die Kommune insofern auch ein Musterbeispiel dafür, wie die Verlegung der Glasfasernetze ablaufen kann.

2010 entschied sich die Gemeinde Eichenzell, mithilfe einer Machbarkeitsstudie die Möglichkeit des Breitbandausbaus per FTTH-System auszuloten. Bei dieser Methode müssen die Glasfaserkabel zwar bis zu den Haushalten verlegt werden, gestatten dafür aber höhere Internet-Geschwindigkeiten. Denn anders als bei FTTN-Lösungen muss nicht mehr auf Kupferkabel ab der Verteilereinheit zurückgegriffen werden.

Als sich bei den Voruntersuchungen die Durchführbarkeit des Vorhabens zeigte, beauftragte die Kommune 2011 die Breitbandpraxisgruppe der Kanzlei WIRTSCHAFTSRAT Recht , um die Gründung einer Gesellschaft vorzubereiten, die gemeindeseitig für den Breitbandausbau zuständig ist. Im Herbst 2011 steckte daraufhin die Sozietät den steuer- und beihilferechtlichen Rahmen des entsprechenden Eigenbetriebs ab und entwarf dessen Satzung. Nach Gründung koordinierte derselbe ab Winter 2011/2012 den Ausbau der Glasfasernetze und die Vergabe eines Pachtvertrags für den Betrieb des entstehenden Netzes. Auch hierbei assistierte die Kanzlei.

Ab Herbst 2012 wurden sodann im Gemeindegebiet clusterweise Glasfaserkabel verlegt. Zuletzt konnte 2016 selbst im historischen Stadtkern das Breitbandnetz erschlossen werden. Hierfür investierte die Kommune insgesamt 11 Millionen Euro. Statt Fördermittel zu beanspruchen, soll sich der Breitbandausbau in Eichenzell dabei allein aus den Teilnehmerbeiträgen und Pachteinnahmen binnen 25-30 Jahren gegenfinanzieren.

Diese erhält der zuständige Eigenbetrieb von der Rhönnet GmbH, die als Netzbetreiberin aus dem Vergabeverfahren hervorging. Sie stellt einer zunehmenden Zahl von Haushalten und gewerblichen Kunden in Eichenzell schnelle Internetverbindungen bereit.

Ansprechpartner


RA Dr. Henrik Bremer
h.bremer@wr-recht.de
Partner
Fachanwalt für Steuerrecht
Wirtschaftsprüfer, Steuerberater