WIRTSCHAFTSRAT Recht begleitet Landkreis Celle beim Breitbandausbau

In einer Sondersitzung hatte der Kreistag Celle am 4. April 2016 beschlossen, dass der Landkreis den Breitbandausbau selbst vorantreibt, um auch unterversorgten Bereichen einen Zugang zu schnellem Internet zu schaffen. Schon am 1. Juni konnte daraufhin der Eigenbetrieb „Breitbandausbau“ seine Arbeit aufnehmen; begleitet wird er dabei von der Kanzlei Wirtschaftsrat Recht, die dem Landkreis umfassend rechtsberatend bei dem Vorhaben der Netzerweiterung zur Seite steht.

Unterstützt von Wirtschaftsrat Recht hat der Eigenbetrieb „Breitbandausbau“ inzwischen mit der Ausschreibung zur Pächtersuche begonnen und die unterversorgten Gebiete ermittelt.

Bis Ende 2019 möchte der Eigenbetrieb knapp 13.000 Haushalte im gesamten Landkreis Celle mit schnellem Internet über Anschlüsse bis vor die Haustür (FTTB) versorgen. Zur Umsetzung ist es dabei unter anderem erforderlich, dass mindestens 40 % der Haushalte in den unterversorgten Gebieten einen Vertrag mit dem künftigen Pächter der Glasfaserkabel des Landkreises abschließen. Im Gegenzug für den damit verbundenen Aufwand bescheren die geplanten Glasfasernetze Haushalten Internetgeschwindigkeiten von bis zu 1 GBit/s (= 1.000 Mbit/s).

Chancen und Risiken des Projekts fasst Landrat Klaus Wiswe deshalb so zusammen: „Wir nehmen die Zukunft unseres Landkreises selber in die Hand. […] Es kommt jetzt aber auch auf die Bevölkerung an. Nur wenn die Quote von 40 % überschritten wird, kann der Landkreis Celle sich diesen millionenschweren Ausbau leisten.“

Werden bis zum Herbst 2016 planmäßig die Pächter der Glasfaserkabel ausgewählt, kommt es darauf an, zeitnah mit 40 % der Haushalte die erforderlichen Verträge zu schließen. Gelingt dies, steht einem Baubeginn im Frühjahr 2017 nichts im Wege.

Die Kanzlei WIRTSCHAFTSRAT Recht wird hierbei ihren Beitrag leisten, damit das Projekt gerade auch in rechtlicher Hinsicht zum Erfolg geführt werden kann.