TKG-Novelle 2021: Was ändert sich für Netzbetreiber? Die deutsche TKG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Kodexes für die elektronische Kommunikation (EU-RL 2018/1972) nimmt Form an. Am 9.12.2020 veröffentlichte das BMWi den dritten Referentenentwurf zur geplanten TKG-Novelle. Am 16.12.2020 folgte die als … Weiter
Überblick zum neuen EEG 2021 Am 29. September 2020 verabschiedete das Bundeskabinett den Entwurf zur Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG 2021) und brachte diesen in das Gesetzgebungsverfahren ein. Anfang 2021 soll die Neufassung des EEG dann in Kraft treten. Die Neuregelung … Weiter
Streitthema Open Access Pflicht: Darf ein Bitstromzugang 100€ kosten? Bisher erlangt die Open Access Verpflichtung wohl noch nicht die praktische Bedeutung, die ihr die Förderbestimmungen der Breitbandbeihilfen von Bund und Ländern zumessen. Dabei ist das in der NGA-Rahmenregelung verankerte Grundprinzip … Weiter
Kürzung des Jahresurlaubsanspruches eines Arbeitnehmers infolge von Kurzarbeit Arbeitsgericht Essen, Urteil vom 06.10.2020 – 1 Ca 2155/20 (nicht rechtskräftig)Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2021 – Geschäfts-Nr. 6 Sa 824/20 (nicht rechtskräftig) Das Arbeitsgericht Essen hat die Klage eines Arbeitnehmers gegen seinen … Weiter
Die neue Breitbandförderung in grauen Flecken und die Chancen für Kommunen & Landkreise Bund und Länder erweitern die deutsche Breitbandförderung beginnend im Frühjahr 2021 in zwei Stufen gravierend. Bis Anfang 2023 vervielfacht sich die Menge der Haushalte, die für eine … Weiter